02.12.2021 |

Arbeitsschutz und Sicherheit in der Praxis

Ein Mangel an Aufmerksamkeit für Sicherheitsfragen kann sich nicht nur für die Arbeitnehmer als gefährlich erweisen, sondern auch schwerwiegende Folgen für ihre Arbeitgeber haben. Der Rechtsexperte Gordon Riedel führt uns durch die Problematik.

Unfälle können sich in allen Lebensbereichen ereignen, aber in der Industrie können sie wegen des hohen Risikos und der möglichen finanziellen Folgen eines Fehlverhaltens besonders gravierend sein. Selten vergeht eine Woche ohne Nachricht von einem Zwischenfall, sei es eine Explosion in einer Pulverfabrik oder ein Brand in einem Silo.

Und die Auswirkungen können vielschichtig sein und umfassen nicht nur personelle und finanzielle Kosten, sondern auch potenziell deutlich längerfristige Auswirkungen auf die beteiligten Unternehmen in Bezug auf Produktionsleistung, Lieferanten- und Kundenbeziehungen und Terminplanung. Das Thema Sicherheit beschäftigt die Industrie seit Jahrzehnten, was auch von der EU erkannt wurde, als sie im Jahr 1989 ihre Rahmenrichtlinie einführte, die Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz vorsieht.

Sie war weit gefasst und galt für alle öffentlichen und privaten Tätigkeitsbereiche, mit Ausnahme spezifischer Tätigkeiten des öffentlichen Dienstes, wie etwa der Streitkräfte, der Polizei oder bestimmter Katastrophenschutzdienste. Unabhängig von den Leitlinien bleibt es jedoch die Pflicht des Arbeitgebers, die Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter in allen Bereichen der Arbeit zu gewährleisten, was ihn dazu verpflichtet, sehr detaillierte Risikobewertungen durchzuführen, Schutzmaßnahmen zu ergreifen und sogar die Fähigkeiten der Mitarbeiter zu bewerten, weshalb das Risikomanagement heutzutage eine so wichtige Rolle in der Unternehmensführung spielt.

Insgesamt ist ein guter Arbeitsschutz ein entscheidender Faktor für einen reibungslosen Betrieb, der die Interessen von Arbeitnehmern, Lieferanten und Kunden gewährleistet. Der Arbeitsschutz arbeitet hart daran, Gefahren am Arbeitsplatz zu vermeiden, einschließlich der Exposition gegenüber chemischen Stoffen, schlechter Ergonomie und physischen Gefahren, damit der Betrieb ohne Produktionsunterbrechung weiterlaufen kann. Hinzu kommt, dass sich die Sicherheitsgesetze und -vorschriften ständig weiterentwickeln - und ändern - und dann war da noch der Ausbruch der Covid-Pandemie, was eine neue Dimension in ein ohnehin schon kompliziertes Szenario brachte und bisher unbekannte Probleme aufwarf. Der Berliner Rechtsanwalt Gordon Riedel wird auf der ACHEMA Pulse in einem Kongressvortrag mit dem Titel „Rechtliche Risiken für Anlagenbauer und Hersteller bei schwerwiegenden Zwischenfällen“ auf diese Fragen eingehen.  

ACHEMA Inspire: Die Sicherheit hat sich immer mehr zu einem zentralen Thema bei Industriekongressen entwickelt. Wie groß ist das Problem?Gordon Riedel: Es ist ein sehr großes Thema: Zum einen wegen der beträchtlichen Haftungsrisiken für die Hersteller und zum anderen, weil die Unternehmensverantwortung zunehmend als Teil der Unternehmensstrategie verstanden wird. Die Hersteller betrachten die Sicherheit nicht mehr nur als zusätzliche Dienstleistung, die zum Teil an Dritte weitergegeben werden kann.

Die Sicherheit eines Produkts wird von Anfang an berücksichtigt und wird Teil des Produkts. Aus diesem Grund werden diese Aspekte auf Industriekongressen immer öfter angesprochen.

ACHEMA Inspire: Glauben Sie, dass es eine Branche gibt, in der dies besonders häufig vorkommt?
Gordon Riedel: Mir kommen Öl und Gas in den Sinn. Zusätzlich zu den beschriebenen Risiken gibt es in dieser Branche auch viele Fragen zum Umweltschutz und der Öffentlichkeitsarbeit. Aber auch Infrastrukturen und Verkehr sind Branchen, in denen die Sicherheit eine entscheidende Rolle spielt.

ACHEMA Inspire: Seit der Verabschiedung der Rahmenrichtlinie aus dem Jahr 1989 hat es viele Fortschritte gegeben. Wie wirksam haben diese technischen Verbesserungen Ihrer Meinung nach zur Risikominderung beigetragen?
Gordon Riedel: Es steht außer Frage, dass durch die Richtlinie Leben gerettet werden konnten. Das liegt auch an den zahlreichen Änderungsanträgen, die die Verordnungen von Anfang an aktualisiert haben. Der technologische Fortschritt spielt eine entscheidende Rolle. Besonders wichtig sind die Fortschritte bei der Digitalisierung. Gefährliche Prozesse werden jetzt gleichzeitig von Menschen und Computern überwacht. Dadurch wird der menschliche Faktor reduziert.

ACHEMA Inspire: Was ist mit dem Covid-Effekt? Sicherlich ist unser Bewusstsein für risikobezogene Themen angesichts des Jahres, das wir gerade durchgemacht haben, jetzt stärker denn je.
Gordon Riedel: Ja. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie nachhaltig der Covid-Effekt sein wird. Ich bin mir nicht sicher, ob die Prävention von Infektionskrankheiten in zwei Jahren noch eine so entscheidende Rolle im Arbeitsalltag spielen wir.

ACHEMA Inspire: Wenn ich Sie bitten würde, ein Szenario zu nennen, das die Bedeutung des Themas in Bezug auf die Haftung verdeutlicht, welches wäre das? Gordon Riedel: Ein Unfall kann nicht nur den Gewinn des Herstellers aus dem Projekt aufzehren, ein schlechter Versicherungsschutz kann sogar das gesamte Unternehmen gefährden. Wir hatten den Fall, dass nach einem Großbrand in einer Industrieanlage der Versicherungsschutz des Herstellers fragwürdig war. Dies hätte auch die Existenz des Unternehmens gefährden können.

ACHEMA Inspire: Entstehen die meisten Probleme durch unvermeidbare Unfälle oder lediglich durch Mängel in der guten Praxis, z. B. durch nicht konformes Personal?
Gordon Riedel: Hier würde ich unterscheiden. Wenn eine Anlage in Betrieb genommen wurde und Sicherheitsprotokolle vorhanden sind, sind Unfälle in der Regel darauf zurückzuführen, dass Mitarbeiter diese Protokolle nicht befolgen. Anders verhält es sich bei der Inbetriebnahme. Hier gibt es in der Regel keine auf die jeweilige Anlage zugeschnittenen Sicherheitsverfahren. Daher sind Unfälle in dieser Phase am häufigsten und können manchmal auch ohne Verschulden der Arbeitnehmer auftreten.

ACHEMA Inspire: Welchen Rat würden Sie einem Kunden geben, der eine Sicherheitsstrategie entwickeln möchte? 
Gordon Riedel: Einführung in Unternehmensführung, Risiko und Compliance. Als Beispiel: Die Anwendung eines soliden Qualitätsmanagementsystems für Produkte mit erhöhtem Sicherheitsrisiko. Wenn Ihre Arbeit risikoorientiert ist, kann es ratsam sein, sie von unabhängigen Wirtschaftsprüfern prüfen zu lassen. Aus rechtlicher Sicht sollte geprüft werden, ob die örtlichen Vorschriften und Praktiken eingehalten werden. Darüber hinaus sollte auch geprüft werden, ob die Risiken durch eine Versicherung abgedeckt sind.

 

Über Gordon Riedel

Herr Riedel studierte an der Universität Tübingen und der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsrecht. Sein Referendariat absolvierte er im Landkreis des Oberlandesgerichts Brandenburg.

Während seiner Amtszeit sammelte er erste Erfahrungen im privaten Baurecht für einen öffentlichen Auftraggeber. Nach dem zweiten Staatsexamen wurde Herr Riedel im Juni 2018 als Rechtsanwalt zugelassen. Er trat zunächst in eine renommierte mittelständische Kanzlei ein, die auf Bau- und Immobilienrecht spezialisiert war. Seit Mai 2019 verstärkt er als Rechtsanwalt das Berliner Büro von Leinemann Partner Rechtsanwälte. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Bereich des privaten Bau- und Architektenrechts sowie des Immobilienrechts. Er ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin.

Leinemann Partner ist ein recht junges Unternehmen. Es wurde am ersten Tag des neuen Jahrtausends gegründet. Seitdem hat sich das fünfköpfige Start-up-Unternehmen zu einem der Marktführer in seinem Fachgebiet mit einem Team von 90 Anwälten entwickelt, die in sechs Büros im ganzen Land arbeiten.

| Originalversion veröffentlicht in ACHEMA Inspire, Juni 2021 / Deutsche Übersetzung DECHEMA Ausstellungs-GmbH. |

Autor

Richard Burton

Editor / World Show Media

www.worldshowmedia.net

Schlagwörter in diesem Artikel:

#arbeitsschutz, #sicherheit

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